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05.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Demokratieverständnis der Grünen zweifelhaft
Die Kritik der Grünen an einem basisdemokratischen Verfahren verwundert doch stark, da gerade sie es sind, die diese Form der politischen Willensbildung sonst propagieren. Neben Ideologie schlägt jetzt die Arroganz der Macht bei den Grünen durch. Bereits im Dezember habe ich darauf hingewiesen, dass sich mit der neuen Flughafenbehinderungspolitik des Linksbündnisses im Senat die Diskussionsgrundlage verändert hat.
Florian Graf, Fraktionsvorsitzender
Florian Graf, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt: 

„Die Kritik der Grünen an einem basisdemokratischen Verfahren verwundert doch stark, da gerade sie es sind, die diese Form der politischen Willensbildung sonst propagieren. Neben Ideologie schlägt jetzt die Arroganz der Macht bei den Grünen durch. Bereits im Dezember habe ich darauf hingewiesen, dass sich mit der neuen Flughafenbehinderungspolitik des Linksbündnisses im Senat die Diskussionsgrundlage verändert hat.“


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