Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
22.01.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Graf: Müller verschiebt erneut Abflug
Erneut wurde der Eröffnungstermin für den Flughafen BER verschoben. Der Regierende Bürgermeister gab nun zu, dass er nicht mehr mit einer Eröffnung im Jahr 2017 rechne. "Die Wahrheit war offensichtlich vor dem Wahltermin bekannt", meint CDU-Fraktionsvorsitzender Florian Graf.
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt zum erneuten Aufschub des Eröffnungstermins des BER:
"Es ist nur allzu offensichtlich, dass es mit Müller in Sachen BER-Eröffnungstermin eine Absprache gab. Es ist doch ein absolut durchsichtiges Manöver, um nicht den seinerzeit für die SPD schlecht laufenden Wahlkampf zu stören. Kurzum: Müller wußte von Mühlenfeld schon viel länger, dass in 2017 nicht eröffnet werden kann. Nur der mußte schweigen, damit das Thema nicht zur Hypothek in Müllers Wahlkampf wurde.

Alles andere würde nur zeigen, dass Müller als Aufsichtsratsvorsitzender komplett überfordert ist. Michael Müller muss sich im Parlament erklären und darf nicht wie immer die Schuld bei anderen abladen.

Es ist ein absolutes Unding, dass dazu nicht im Senat oder Parlament, sondern bei einer Fraktionsklausur erstmals offiziell berichtet wurde. Wir werden dafür sorgen, dass Michael Müller dem Parlament in einer aktuellen Stunde Rede und Antwort stehen muss.

In diesem Zusammenhang interessiert uns auch was die Wirtschaftssenatorin Pop nun zu tun gedenkt, nachdem sie es ja zu einer Bedingung der Grünen im Wahlkampf erklärt hat, keine weiteren Steuergelder in den BER pumpen zu wollen."


Termine