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16.01.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Graf: Holm bei Rücktritt nur selbstgerecht - Koalition zeigt sich zerrüttet
Der umstrittene Staatssekretär Andrej Holm ist heute seiner Entlassung zuvorgekommen und hat seinen Rücktritt erklärt.
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt:
"Holms selbstgerechte Rücktrittserklärung verdeutlicht abermals, dass er die zwingenden Gründe des längst überfälligen Rückzuges noch immer nicht verstanden hat.

Die Wortwahl Holms gegen die SPD zeigt umso mehr, wie zerrüttet diese Koalition ist.

Die Krise des Linksbündnisses hält unvermindert an mit dem ungeklärten Machtkampf der SPD, der desaströsen koalitionsinternen Stimmung, gegenseitiger Blockade etwa beim Sicherheitspaket zur Videoüberwachung.

Gutes Regieren und Rot-Rot-Grün liegen so weit auseinander wie Nord- und Südpol und das Klima in der Koalition erinnert an die dortige eisige Kälte."