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22.10.2014 | CDU-Fraktion Berlin
Berliner Koalition muss Digitale Agenda priorisieren
Berlin kann 2015 herausragende Ergebnisse erzielen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, sowie Burkard Dregger, Sprecher für Digialte Verwaltung und Datenschutz, erklären mit Blick auf den 9. Nationalen IT-Gipfel, der im kommenden Jahr in Berlin stattfinden soll:
Florian Graf und Burkard Dregger
„Die Digitalisierung der Gesellschaft, d.h. des jeweiligen Lebensumfelds, der Wirtschaft und Wissenschaft geht mit Kraft voran. Was früher eine Generation in der Entwicklung gedauert hat, vollzieht sich heutzutage in Monaten. Um mit diesem rasanten Tempo mithalten zu können und Berlin als `Place to be´ zu positionieren, müssen wir endlich eine umfassende und verbindliche `Digitale Agenda für Berlin´ vereinbaren.

Die CDU-Fraktion hat bereits bei ihrer Klausurtagung in München im Juni ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Wir stellen diese Ideen gleichsam auf den `digitalen Marktplatz Berlins´ und erheben keinen `Anspruch auf Copyright´.

Digitalisierung bedeutet für uns eine zivilgesellschaftliche Anstrengung von Unternehmen, Wissenschaft, Politik und den Menschen. Viele Lebenslagen, bspw. in der Medizin, Konstruktion oder Kommunikation, sind dadurch effizienter oder überhaupt erst möglich geworden.

Es geht um eine Neuausrichtung zur Vereinfachung und Beschleunigung im Umgang mit Daten und ihrem Austausch – vom persönlichen oder betrieblichen PC über die öffentliche Verwaltung bis hin zu weltweiten Wirtschafts- und Handelsplätzen.

Wir plädieren dafür, dass die Digitale Agenda ein herausragendes Projekt der kommenden 22 Monate gemeinsamer Regierungsverantwortung im Berliner Senat wird.

Die Ausrichtung des 9. Nationalen IT-Gipfels in der deutschen Hauptstadt im kommenden Jahr kann ein Meilenstein werden: Die Große Koalition hat hier die Möglichkeit, mit seinen Erfolgen und vielfältigen Erfahrungen zum nationalen, aber auch internationalen Schaufenster bei der Digitalisierung zu werden.

Den Senat rufen wir dazu auf, eine task force einzurichten, um die Agenda zu untersetzen und die von der Bundesregierung angekündigten Mittel mit guten Projekten nach Berlin zu holen!“