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Aktuelle Meldungen
12.12.2012 | CDU-Fraktion Berlin
Wir machen den Unterschied
Seit einem Jahr besteht die Große Koalition aus SPD und CDU in Berlin. Wir zeigen Ihnen, was die Koalition mit einer starken Union im Parlament für Berlin auf den Weg gebracht hat:
INVESTITIONEN IN DEN JOBMOTOR BERLIN

Mit rund 40.000 neuen Jobs im letzten Jahr hat Berlin die höchste Beschäftigtenzahl seit 14 Jahren.

Wir investieren in einen Technologiepark in Tegel, in die Sanierung der Bäder und Schulen und auch in die Zukunft des ICC.

Außerdem: Die AVUS-Modernisierung ist abgeschlossen, die Verlängerung der A 100 startet in 2013 und der vierspurige Bau der „Tangentiale Verbindung Ost“ (TVO) ist vereinbart.


GUTE BILDUNG ALS CHANCE
  • Zur Verbesserung des Lernumfeldes haben wir die Schulsanierungsmittel verdoppelt.
  • Das jahrgangsübergreifende Lernen ist nun freiwillig, die Pflicht zum ideenlosen Nebeneinandersetzen von Schülern unterschiedlichen Alters hat ein Ende.
  • Außerdem: 7.000 neue Kita-Plätze, 1.172 neue Lehrer und Hortbetreuung auch für Schüler der 5. und 6. Klasse.
SICHER DURCH DIE STADT
  • Der Personalabbau bei der Polizei ist gestoppt, 250 zusätzliche Polizisten sind in Ausbildung.
  • Für mehr Sicherheit in Bus & Bahn wurde die Videoüberwachung im Nahverkehr ausgeweitet.
  • Außerdem: Polizeipräsident ernannt, Jugendarrestplätze verdoppelt, Handyblocker im Gefängnis und elektronische Fußfessel eingeführt.
BÜRGERABZOCKE BEENDET
  • Die Wasserpreise sinken langfristig um 15 Prozent, alle Wasserkunden erhalten 60 Millionen Euro im nächsten Jahr zurück.
  • Das Straßenausbaubeitragsgesetz ist abgeschafft.
  • Außerdem: Im Mietenbündnis mit städtischen Vermietern wurden Mietbegrenzungen festgeschrieben.

Weitere Informationen: Ein Jahr große Koalition: Entscheidungen für Berlin


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