Hintergrund
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17.02.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Ausgerechnet in der City-West sollen mehr als 500 Parkplätze für Radwege plattgemacht werden – gegen die Interessen der Anwohner, darunter Ältere und Familien, die auf Mobilität angewiesen sind. Berlins Anti-Auto-Senatorin Günther zeigt einmal mehr, dass sie nichts auf die Kette bekommt, dass ihr Mobilitätskonzept nur eine Richtung kennt: Es geht immer nur gegen das Auto.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

16.02.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Vor gut einem Jahr hat die CDU-Fraktion Berlin vom Senat gefordert, einen Masterplan Wohnen zu erarbeiten und dem Abgeordnetenhaus vorzulegen. Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben dies abgelehnt. Stattdessen erarbeitet die Stadtentwicklungssenatorin ein aufwändiges Planwerk, den Stadtentwicklungsplan Wohnen, der aber frühestens im Jahr 2019 fertiggestellt sein wird.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

16.02.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Das ist wirklich die beste Nachricht des Tages. Ich bin erleichtert, dass WELT-Journalist Dennis Yücel endlich wieder in Freiheit kommt und danke ausdrücklich der Bundeskanzlerin für ihre Bemühungen
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

16.02.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Was Berlins Justizsenator als ,Sofortprogramm‘ für mehr Sicherheit in der JVA Tegel ankündigt, klingt mehr nach hilflosem Aktionismus als nach einem überzeugenden Konzept. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

15.02.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Die IHK hat Recht: Berlins Schüler dürfen nicht länger um ihre Zukunftschancen gebracht werden! Immer noch verlässt jeder Zehnte die Schule ohne Abschluss, die Jugendarbeitslosigkeit lag im Januar mit 9,1 Prozent auf erschreckend hohem Niveau (Rang 14 im Ländervergleich). 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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