Hintergrund
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23.08.2016 | CDU-Fraktion Berlin

Die BSR verhandelt mit Vattenfall über den Kauf einer weiteren Müllverbrennungsanlage in Rüdersdorf. Die CDU-Fraktion lehnt dies aus betriebswirtschaftlichen und ökologischen Gründen ab. Bei einem solchen Vorgang eines landeseigenen Unternehmens darf es keine Entscheidung ohne Beteiligung des Parlamentes geben. Weiterhin gilt für uns: Abfallvermeidung ausweiten, mehr Recycling erreichen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.08.2016 | CDU-Fraktion Berlin

In dem neuen Bildungsmonitor der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" liegt Berlin nur auf Platz 16 aller Bundesländer und ist damit Schlusslicht. Dies ist ein weiterer Beleg für die Missstände der seit 20 Jahren SPD-geführten Bildungsverwaltung. Wir haben uns in dieser Legislaturperiode klar positioniert: mehr Investitionen in die Bildungschancen aller Schülerinnen und Schüler, Ja zum Gymnasium und zum Leistungsprinzip.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.08.2016 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion lehnt den Masterplan des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg zum Zusammenleben im Görlitzer Park in Teilen ab. Wir sind gegen eine Verharmlosung und Entkriminalisierung des dortigen Drogenhandels. Vielmehr treten wir dafür ein, dass der Park durch die Berliner friedlich genutzt werden kann.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

17.08.2016 | CDU-Fraktion Berlin

Auf Druck der CDU-Fraktion sind in den letzten Jahren 1000 neue Stellen bei der Polizei geschaffen worden. Unter Rot-Rot waren noch 1800 Stellen abgebaut worden. Das macht klar: Die Trenwende wurde eingeleitet.
Berlin ist sicherer als unter Rot-Rot.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

12.08.2016 | CDU-Fraktion Berlin

Morgen jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 55. Mal. Daher erinnern wir an den Mut der Menschen, die versuchten aus der Unfreiheit zu fliehen. Einige verloren dabei ihr Leben. Daher gilt unser besonderer Dank auch denjenigen, die bereits 1953 und später 1989 den Mut zum Aufstand gegen die Diktatur der SED besaßen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin